Herzlich willkommen!

Zwei Gemeinderatssitzungen waren seit Beginn des Lookdowns aufgrund der Pandemie ausgefallen. Letztmals hatte der Gemeinderat im Februar 2020 getagt. Informiert wurde die Liste MUM über zwei Eilentscheidungen, die Bürgermeister Kleiner in der Zwischenzeit verfügt hatte: Abbruch eines Hauses in der Schopfwiesenstraße und Ausbau der großen Brunnenstraße. Nun haben wir die Einladung zur öffentlichen Sitzung am 11.5.20 sowie die Ankündigung für die nächste Sitzung am 25.5.20 erhalten. Diese Sitzung soll, damit die Hygienevorschriften eingehalten werden können,  in der Kämpfelbachhalle stattfinden. 
Weder Bekanntgaben noch Fragen des Gemeinderates und der Bürger*innen stehen als Tagesordnung auf der Sitzungsvorlage. Darauf soll in der Krise verzichtet werden, nur Wesentliches soll behandelt werden. Wir fragten uns: Ist das zulässig? Wie können wir als Gemeinderätinnen Einfluss auf die Tagesordnung nehmen? Denn gerade in der Zeit der Krise sind Möglichkeiten des Austausches wichtig und notwendig, stehen viele Fragen unbeantwortet im Raum.

Wir informierten uns:

„Grundsätzlich wird die Tagesordnung vom Bürgermeister bestimmt. Bis zum Beginn der Sitzung kann dieser auch einen Verhandlungsgegenstand von der Tagesordnung absetzten. Auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ist jedoch ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung zu setzten.“ Das betrifft allgemeine Themen.

Bei Fragen des Gemeinderats sieht es anders aus. Hier ein Auszug aus der Kommentierung Kunze/Bronner/Katz zu § 24 Randziffer 28a
 

"Mündliche Fragen in Sitzungen können weder durch die Geschäftsordnung noch durch Beschluss des Gremiums unterbunden werden. Für Fragen, die in der Sitzung eingebracht werden, aber mit keinem Tagesordnungspunkt in Verbindung stehen, kann in der Geschäftsordnung vorgeschrieben werden, dass sie nur zu Beginn oder nur am Ende der Sitzung oder innerhalb einer speziell dafür vorgesehenen Fragestunde für Gemeinderäte vorgebracht werden dürfen. Die spezielle Fragestunde für Gemeinderäte ist als Tagesordnungspunkt in der Tagesordnung aufzuführen."

Sogleich formulierten wir folgenden Brief an Bürgermeister Kleiner und informierten unseren neuen Hauptamtsleiter Alexander Giek und unsere Gemeinderatskolleg*innen.

Bau einer Amphibienleiteinrichtung
an der L4538

Manchmal kommt es anders als geplant. Gemeinsam finden die Verantwortlichen kreative Ideen zum Schutz und Fortbestand der Salamander, die auch ihre Daseinsberechtigung haben. Der Mensch hat die Verpflichtung, sich um deren Schutz zu kümmern – wenn wir schon deren Lebensraum zerstören, wie beim Bau der Landstraße L4538 geschehen, die den Weg der Tiere zu ihrem Laichgewässer durchtrennt.

Manche sagen, ob die eine oder andere Art ausstirbt, ist nicht so entscheidend für den Bestand der Ökosysteme. Wer so etwas erzählt, übersieht, dass bereits tausende Arten ausgerottet wurden und hunderttausende Arten gefährdet sind. Wir müssen uns unser Ökosystem wie ein dicht gewebtes Netz vorstellen: Es trägt uns – es ernährt uns, denn es ermöglicht uns, Getreide, Obst, Gemüse anzubauen. Es hält uns am Leben!

Jede einzelne Art ist ein Knoten im Netz. Und mit jeder Art, die wir als Mensch ausrotten, schneiden wir einen Knoten aus dem Netz. Ihr könnt euch vorstellen, dass das Netz dadurch immer schwächer und instabiler wird. Damit steigt auch die Gefahr ökologischer Katastrophen.

Bei uns im Enzkreis drohen die Salamander zu verschwinden.  Gerade in Ersingen und besonders dort, wo aktuell die Amphibienleiteinrichtung gebaut wird, gibt es noch Salamander. Diese werden mit der Erweiterung der Leiteinrichtung besser geschützt. Der Natur- und Artenschutz sichert die Artenvielfalt und letztlich auch unsere Lebensgrundlagen. 

Neubau und Erweiterung der Amphibienleiteinrichtung an der K4835 

Eine Amphibienleiteinrichtung ist eine feine Sache - sie ersetzt die provisorischen Amphibienschutzzäune, die aufwendig aufzustellen und zu pflegen sind. Abendliches Sammeln, verbunden mit der Gefahr der Straßenquerung der Sammler*innen inklusive.

 
An der Kreisstraße zwischen Ersingen und dem Ersinger Kreuz gibt es glücklicherweise eine Amphibienleitanlage seit vielen Jahren. Trotzdem mussten provisorische Schutzzäune, die die zwei Anlagen verbinden und das Sammelgebiet erweitern, angebracht werden. Zudem ist die Anlage in die Jahre gekommen, Bauteile hatten sich gesetzt, Spalten sind entstanden, die von den Tieren - mehrheitlich Salamander genutzt wurden, um über die Straße zum Laichgebiet zu gelangen. 

Ab 14. April starten die umfangreichen Bauarbeiten an der K4538 für dieses vorbildliche Projekt. 

In einer Länge von 2 x 450 m, verbunden mit einem größeren Querschnitt der sieben Tunnels, können nicht nur Salamander sondern auch Kleintiere unbeschadet die Straße queren, den Bachlauf und das andere Wald- und Wiesengebiet auf der anderen Straßenseite  erreichen. 

Der Enzkreis hat dieses Vorzeigeprojekt initiiert, Susanne Lindacker und Heinrich Elwert von der Straßenmeisterei sind die Ansprechpartner*innen. Die Planung wurde vom Ingenieurbüro Bechert und Partner erstellt, die Baudurchführung erfolgt durch die Firma Strabag, mit dem zuständigen Bauleiter Herrn Knapp, Diplom Ingenieur Johannes Niederstraßer unterstützt den Bau der Amphibienanlage mit seiner Expertise. 

Die Strecke wird voll gesperrt. Die Umleitungen werden ausgeschildert. Die anschließenden Arbeiten werden über halbseitige Sperrungen weiter geführt. 

Wir bitten für euer und Ihr Verständnis.